Flächennutzungsplan

IGL Bürgerportal

03.09.2019

Was die Bezirksregierung zum Flächennutzungsplan im Detail sagt.

https://in-gl.de/2019/09/02/was-die-bezirksregierung-zum-fnp-im-detail-sagt/

IGL Bürgerportal

08.11.2018

Die wachsende Distanz zwischen Politik und Bürger war beim Stammtisch zum FNP deutlich spürbar.

Ganze Debatte im Videomitschnitt.

https://in-gl.de/2018/11/07/cdu-stimmt-dem-fnp-entwurf-zu/?mc_cid=7f6e6a3d72&mc_eid=bf746f3a9a

Appell der Bürgerinitiative Neuborner Busch an die SPD- und CDU-Fraktionen Stadt Bergisch Gladbach

Stellungnahme
der Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach Raum Lückerath zum FNP

                                                                                                                        9. Februar 2018

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Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 für die Stadt Bergisch Gladbach  

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit nimmt die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath zu dem Entwurf eines neuen Flächennutzungsplans für die Stadt Bergisch Gladbach wie folgt Stellung:

1)    Allgemeines

Im ausgelegten Planentwurf werden mehr als 1 Million Quadratmeter Freiraum- und Waldflächen als Bauflächen für Wohnen und Gewerbe dargestellt.

Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath lehnt diese Planung ab. Sie stellt nicht die Interessen der Einwohner und damit auch nicht diejenigen der Mitglieder der Bürgergemeinschaft in den Mittelpunkt. Dabei ist es die Aufgabe der Stadt Bergisch Gladbach, das Wohl der Einwohner der Stadt zu fördern (§ 1 Abs. 1 S. 2 GO NRW) und in Verantwortung für die zukünftigen Generationen zu handeln (§ 1 Abs. 1 S. 3 GO NRW).

Den Interessen der Bürger widerspricht es, wenn die Stadt auf vorhandenen Freiflächen großflächig neue Wohn- und Gewerbegebiete ausweist. Die Bürger der Stadt schätzen das Wohnumfeld in der noch grünen Stadt. Jede Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete beeinträchtigt die Wohnqualität der Bürger.

Die großflächig ausgewiesenen neuen Wohngebiete sind für den Wohnflächenbedarf der Einwohner der Stadt nicht erforderlich. Vielmehr kann der Bedarf an Wohnraum durch Binnenverdichtung befriedigt werden, wie sie auch in Lückerath stattfindet. Prognosen über eine Steigerung der Einwohnerzahl (Begründung des Planentwurfs, dort Seite 43 ff.) sind schwierig und fehleranfällig. Die von der Stadt zugrunde gelegten Wachstumsprognose hat sich bereits im Jahr 2016 als falsch erwiesen, wie der von IT.NRW ermittelte Bevölkerungsrückgang der Stadt Bergisch Gladbach im Jahr 2016 (von 111366 auf 111341 Einwohner) belegt (zitiert nach Kölner Stadtanzeiger vom 08.02.2018, Seite 32).

Auch die großflächig ausgewiesenen Gewerbeflächen sind aus Sicht der Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath nicht erforderlich, da in alten Industriegebieten ausreichende Flächen vorhanden sind. Zudem sind die Arbeitslosenzahlen in Bergisch Gladbach seit Jahren rückläufig. Es herrscht Vollbeschäftigung. Allein der Verweis auf erwartete Gewerbesteuern vermag diese Planung nicht zu rechtfertigen. Die Stadt lebt in erster Linie von ihrem Anteil an den Ertrags- und Grundsteuern der Bürger. 

2)    Erweiterung des Gewerbegebiets Zinkhütte

Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath wendet sich gegen die im Planentwurf vorgesehene Erweiterung des Gewerbegebiets Zinkhütte um 30.000 Quadratmeter in den Wald Neuborner Busch (Maßnahme G-Hk1 Zinkhütte).

a)    Entgegenstehende Zusage des Herrn Willibert Krüger

Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath erinnert daran, dass Herr Willibert Krüger den Mitgliedern des Vorstands der Bürgergemeinschaft anlässlich des Baus des Hochregallagers im Jahr 1999 das Wort darauf gegeben hat, über den Bau des Hochregallagers hinaus keine Erweiterung der Fa. Krüger in den Neuborner Busch vorzunehmen, auch nicht in der Zukunft. Dies können Herr Willibert Krüger und Herr Hermann-Josef Bens, Alt Lückerath 6, 51429 Bergisch Gladbach, bezeugen. Auf diese Zusage hat sich die Bürgergemeinschaft verlassen. In einem Gespräch mit den Herren Willibert Krüger und dem Makler Hinterecker im Juni 2017 stellten diese die seinerzeitige Zusage nicht in Abrede, verwiesen aber auf einen Sinneswandel der heutigen Geschäftsführung.

b)    Kein Bedarf für eine Erweiterung der Fa. Krüger in den Neuborner Busch

Die Erweiterung der Fa. Krüger in den Neuborner Busch ist nicht erforderlich. Der beabsichtigte Bau eines neuen Verwaltungsgebäudes findet in dem bestehenden Gewerbegebiet Zinkhütte ausreichend Platz.

Das bestehende Verwaltungsgebäude der Fa. Krüger, wohl aus den 70-er Jahren, könnte aufgestockt oder abgerissen und an gleicher Stelle mit dem nunmehr erforderlichen Raumvolumen neu errichtet werden. Um das bestehende Gebäude herum befinden sich großzügig angelegte Parkplätze, deren Fläche durch eine Tiefgarage oder Parkpaletten für den Neubau des Verwaltungsgebäudes genutzt werden könnte. Insofern wird auf die kürzlich erfolgte Erweiterung des Kreishauses Bezug genommen, die ohne die ursprünglich beabsichtigte Beanspruchung des Lerbacher Waldes mit gutem Erfolg realisiert werden konnte.

Die Fa. Krüger nutzt das ehemalige Telekom-Grundstück als Parkfläche. Es ist Aufgabe der Fa. Krüger zu belegen, dass und warum diese Fläche nicht für das beabsichtigte Verwaltungsgebäude genutzt werden kann. Nichts anderes gilt für das Logistikzentrum mit Schienenanschluss im Gewerbegebiet Zinkhütte. Auch dieses wird ungeachtet der heutigen und zukünftigen Bedeutung des Schienengüterverkehrs lediglich als Parkfläche genutzt. Herrn Hinteregger, Makler der Fa. Krüger, ist es in dem Gespräch mit Vertretern unserer Bürgergemeinschaft im Juni 2017 nicht gelungen, zu erläutern, dass die Fa. Krüger keine weiteren Flächen im Gewerbegebiet Zinkhütte für den Bau des neuen Verwaltungsgebäudes nutzen kann. Vielmehr geht es allein darum, dass das Grundstück im Wald preiswerter ist als sonstige Flächen im Gewerbegebiet Zinkhütte.

Im Übrigen besteht in der heutigen Zeit keine Notwendigkeit, das Verwaltungsgebäude auf dem Betriebsgelände zu errichten.

c)    Bedeutung des Waldes Neuborner Busch für Mensch und Umwelt

Die beabsichtigte Erweiterung der Fa. Krüger in den Neuborner Busch beeinträchtigt die Belange von Mensch und Umwelt.

·         Der Wald ist als Naherholungsgebiet für die Menschen in Heidkamp, Lückerath und Gronau bedeutsam. Das Gebiet hat hohen Erholungswert und wird von Spaziergängern intensiv genutzt.

·         Habitatvernetzung – Der betroffene Waldstreifen ist die schmale Grünbrücke zwischen dem Naturschutzgebiet Grube Cox, Lerbacher Wald, Milchborntal und Hardt im Osten und dem Bereich Saaler Mühle, Gierather Wald im Westen bis hin zum Königsforst im Süden.

·         Frischluftschneise – Der Wald ist eine regional und überregional wichtige Frischluftschneise, an deren Erhalt die Bürger der Stadt Bergisch Gladbach ein vitales Interesse haben. Diese wird durch den geplanten neuen Gebäudekomplex stark beeinträchtigt.

·         Wasserschutzgebiet – Zahlreiche Feuchtraumbiotope, Tümpel, der Hasselbach sowie laut Anwohnern auch mehrere Quellen liegen in und an dem betroffen Gebiet, das dazu direkt an das per Wasserschutzkonzept geschützte Gebiet in Richtung Golfplatz/Refrath grenzt und dessen Einzugsgebiet es ist. Der Grundwasserspiegel hat sich bereits in den letzten Jahren stark verändert.

·         Biotopkataster/Freiraumkonzept/Vernetzungskonzept usw. – In allen relevanten offiziellen Plänen der Stadt Bergisch Gladbach und des Regierungsbezirkes ist dieser Wald von besonderer Bedeutung und muss daher geschützt werden. 

d)    Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath unterstützt aus diesen Gründen aktiv die Arbeit der Bürgerinitiative Neuborner Busch, die sich für den Erhalt des Waldgebietes einsetzt.

3)    Ausweisung des Bahndamms als Verkehrsfläche

Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath engagiert sich seit vielen Jahren als eine von Elf Bürgerinitiativen erfolgreich gegen eine Nutzung der alten Bahntrasse zwischen Bergisch Gladbach und Bensberg als Straßenfläche (vermeintlicher „Autobahnzubringer“) ein. Die Realisierung einer Straße über den Bahndamm hat – dies sei vorweg geschickt – keine Aussicht auf Verwirklichung. Dem steht – grob zusammengefasst – entgegen, dass

·         sich der Bau einer „Stadtautobahn“ in der heutigen Zeit nicht gegen den Widerstand der Bewohner umsetzen lässt,

·         dass der Bau einer Straße einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht standhielte, wie die vorliegenden Gutachten belegen,

·         die Relation von Kosten und Nutzen eine derartige Straße aussichtlos machen würde, wenn die Gesamtkosten – etwa der Altlastenentsorgung des Bahnkörpers – eingerechnet würden, 

·         große Teile der in Aussicht genommenen Trasse überbaut sind, z.B. in Bensberg Süd („Autohaus Opel Gieraths“),

·         eine neue Straße die Verkehrsprobleme der Stadt Bergisch Gladbach nicht lösen kann, da sich die Staus zu den Hauptverkehrszeiten nur verlagern würden,

·         eine alternative Trassenführung in Richtung Köln mit Anschluss an das Merheimer Kreuz deutlich kürzer wäre und damit weniger Belastungen für Mensch und Tier mit sich brächte.

Hinsichtlich der Einzelheiten wird insoweit auf die Darstellung auf der Internetseite der Elf Bürgerinitiativen http://rettet-unsere-stadt-im-gruenen.de/ verwiesen.

Die auf das Betreiben des Stadtbaurats Flügge im Jahr 2017 zurückgehende neue Planung der Trasse führt zu einer erheblichen Vergrößerung des bisher schon unrealistischen Planungsvorhabens im Süden entlang der Brüderstraße und im Norden im Bereich des Gleisdreiecks. Die damit einhergehende Belastung für Mensch und Umwelt einerseits sowie die damit verbundenen Kosten andererseits verbieten es, die städtische Zukunftsplanung – dazu soll der Flächennutzungsplan dienen – mit dem Projekt Bahndamm zu verbinden.

Vielmehr besteht aller Anlass, nicht stur an der Bahndammtrasse festzuhalten, sondern einen realistischen Blick auf die zukünftige Gestaltung der Stadt zu richten. Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath ist – wie auch in der Vergangenheit – bereit, konstruktiv an der Planung der Stadt mitzuwirken. Es bedarf jedoch auch in Bergisch Gladbach einer zeitgerechten Verkehrspolitik, die gerade als zartes Pflänzchen erst in der Entstehung begriffen ist.

Dazu bedarf es eines Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs, um den Pendlerverkehr in Richtung Köln in den Hauptverkehrszeiten bewältigen zu können. Dementsprechend wehren wir uns auch nicht gegen eine verkehrliche Nutzung des Bahndamms. Ganz im Gegenteil unterstützen wir die Überlegung, den Bahndamm als Schienenverbindung zu nutzen, und zwar als Verknüpfung zwischen Gladbach und dem Kölner Neumarkt, d.h. einer Straßenbahn von Bergisch Gladbach über den Bahndamm bis Frankenforst, die von dort aus weiter die bisherige Trasse der KVB-Linie 1 in Richtung Neumarkt befahren kann.

Bereits jetzt fahren die Bahnen der Linie 1 morgens alle 5 Minuten bis Refrath. Eine Bahn könnte in Richtung Bensberg und die andere in Richtung Bergisch Gladbach geführt werden. Auf diese Weise entstünde auf beiden Strecken ein durchgängiger 10 Minuten Takt und ab Refrath ein 5 Minuten Takt in Richtung Köln. Dies wäre ein äußerst attraktives Angebot für die Einwohner der Stadt, welche zu einer nachhaltigen Reduzierung des PKW-Verkehres führen würde.

Anders als die Planung einer Straße über den Bahndamm hätte die Planung einer Straßenbahnlinie gute Aussichten auf Realisierung, da die Trasse komplett frei ist und mit geringen Eingriffen in die Natur zu realisieren wäre. Die Nutzung der bestehenden Trasse dient auch den Interessen der Anwohner, da den mit dem Betrieb verbundenen Emissionen auch der Vorteil einer attraktiven Nahverkehrsanbindung gegenüberstünde. Anders als bei dem Bau einer Straße käme es auch nicht zu einer Entwertung der benachbarten Grundstücke. Die Kosten einer Straßenbahn auf dem Bahndamm wären überschaubar und förderungsfähig. Es lohnt sich, mit Blick auf das Jahr 2035 neu zu denken.

Hinsichtlich der Einzelheiten nehmen wir auf die Darstellung auf unserer Internetseite

http://www.lueckerath-online.de/startseite/unsere-projekte/bahndamm/

Bezug.

4)    Neue Gewerbegebiete in Frankenforst

Die Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach – Raum Lückerath lehnt die Ausweisung von zwei neuen Gewerbegebieten in Frankenforst ab. Die im Planentwurf mit G-Fr1a und G-Fr2a gekennzeichneten Flächen betreffen unberührten Hochwald in einer Größe von 2,5 ha zwischen der Bundesautobahn 4 und den Wohngebieten Neu-/Alt-Frankenforst und Frankenforst-West/Refrath-Süd. Es handelt sich um zwei hochwertige Waldgebiete, Landschaftsschutz- und FFH-Prüfgebiete mit schutzwürdigen Biotopen. Sie haben eine Naherholungsfunktion, sind bedeutsam für das Landschaftsbild und spielen eine maßgebliche Rolle, die Bürger in den angrenzenden Wohngebieten vor den hohen Lärm- und Luftschadstoffimmissionen durch Luftaustausch und Luftfilterung zumindest teilweise zu schützen.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Bens

Vorsitzender der Bürgergemeinschaft Bergisch Gladbach-Raum Lückerath

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22.01.2018

Bündnis Heideterasse: 66 Argumente gegen den FNP

https://in-gl.de/2018/01/19/buendnis-heideterasse-66-argumente-gegen-den-fnp-entwurf-bergisch-gladbach/

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12.01.2018

Warum Krüger im Neuborner Busch bauen will

https://in-gl.de/2018/01/12/warum-krueger-im-neuborner-busch-bauen-will/

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04.01.2018

„Tarnen, Täuschen, Fakten schaffen“ ein Erfolgsrezept? BI Neuborner Busch am 4. Januar 2018

https://in-gl.de/2018/01/04/tarnen-taeuschen-fakten-schaffen-ein-erfolgsrezept/

Zu den Artikeln „Jobs sind Wichtiger“ und „Von Grün umgeben“ KST vom 11.12.2017   Rettet den Neuborner Busch
 
Was ist denn mit den Schreibern der beiden Artikel los?   Die Bevölkerung regt sich nicht wegen ein  paar Bäumen auf?  Diese provozierend arrogante Äußerung verweist auf vollkommene Unwissenheit und  ist diskussionsuntauglich. Wir reden von 1,5 Ha und (viel) mehr Wald, den die Fa. Krüger trotz des Ehrenworts von H. Krüger Senior (es wird kein weiterer Wald im Neuborner Busch gerodet) beansprucht.  Wald und Natur, die die  letzte (und einzige) Verbindung und Luftschneise zwischen Lerbacher Wald, Saaler Mühle und Schluchter Heide  sind.  Waren die beiden Schreiber  nicht vor Ort oder haben Sie den Vortrag vom RNB nicht verstanden?  Das sind doch Fakten und keine Visionen, die da für jeden normal, real und umweltbewusst Denkenden verständlich dargestellt wurden. Wenn ich in Odenthal wohne- wahrscheinlich umringt von Grün-  kann ich auch nach dem St. Floriansprinzip belehrend über entfernte   Probleme reden. Frage mich  nur, wie man aus Odenthal denn mit einer  innerstädtischen Straße auf oder unter dem Bahndamm (es ist ja kein Autobahnzubringer) schneller nach Gladbach kommt. Dass mit einer solchen Straße LKW´s und PKW´s sofort weg wären und die Bevölkerung somit viel mehr von der Natur hätte, erschließ sich mir auch nicht und ist  -vor allem auch im Zuge der Luftverschmutzungs-  und Dieselverbots-Diskussionen - vollkommen unlogisch und grenzt an Volksverdummung.  Mehr Straße mehr Verkehr, wer versteht das nicht? Auch hierfür gibt es Alternativvorschläge (Schluchter Heide Mehrheimerkreuz, Naturschutz, Tunnel, Straßenbahn, Fahrradwege auf den Bahndamm etc.).  Tausendmal gesagt und diskutiert. Und ganz wichtig!!! Laut dem NRW-Minister für Verkehr Hendrik Wüst bei seinem letzten Auftritt im Bergischen Löwen 2017, ist Geld genug da!!! Also, man muss dies nur endlich  mal wollen und nicht zig Jahre rumschwätzen und jedes Jahr das Rad neu erfinden. Dazu sind diese Stadt-Politiker nicht als unsere Dienstleister gewählt worden. Wir brauchen Pragmatiker und keine Dummschwätzer, die unsere Gemeinschaft zielorientiert und umweltbewusst im  Interesse unserer Nachkommen– unsere zukünftigen Steuerzahler und ev. auch Krüger-Mitarbeiter- leiten. Gibt es die? Aber, wenn der Herr Krüger hustet, dann bekommt die Verwaltung und Politik gleich eine Lungenentzündung. Es stehen ja soviel Arbeitsplätze (und Steuern) auf dem Spiel. Wirklich??? Vielleicht sollte man das mal hinterfragen. Es geht eben nicht (nur) um Arbeitsplätze  und Steuern(?) sondern viel vielmehr gerade im Zuge der weltweiten Umwelt- und Klimadiskussionen - um die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bürger, die hier die Mehrheit der Steuern zahlen, hier leben  und auch weiterhin gern leben wollen. Oder haben da einige immer noch nicht den Schuss gehört, welches Desaster auf diesen Planeten zuläuft. Keiner ist gegen eine Erweiterung/Vergrößerung der Fa. Krüger. Ganz im Gegenteil. Jeder wird es wünschen, dass die Fa weiterhin auf Erfolgskurs bleibt. Aber falls es der Fa Krüger mal wirtschaftlich schlechter gehen sollte, was wir alle nicht hoffen wollen, wenn  sich die wirtschaftliche Lage verändert , die auch ein Herr Krüger noch  nicht absehen kann, dann interessiert es von dieser Lobby (siehe auch Zanders) keinen, dass  der Wald gerodet wurdet , Grün beseitigt und die Natur zugunsten einer Industriebrache  vergewaltigt wurde.   Aber dann haben die Herren  Flügge und Urbach  ja noch ihr „Mobilitätsband“ und die beiden Schreiber einen Kindergarten incl. Parkhaus.  Damit  aber spielt Bergisch Gladbach wie vermutlich demnächst der FC Köln in der zweiten Liga. Will das denn wirklich Jemand (verantworten)? Noch ist Zeit, endlich mal Vernunft walten zu lassen und mutig zu werden. Naturbewusstes Umdenken ist ganz wichtig und endlich angesagt – nicht nur in GL. Die Quittung bekommen wir alle so oder so. 
 
 
Bergisch Gladbach 11.12.2017 Friedrich Siekmeier